Menschenrechtsausschuss mit Johanna Mikl-Leitner

        

In der Sitzung des Menschenrechtsausschusses stehen vor allem Asylthemen auf der Tagesordnung. „Die anwesende Innenministerin Johanna Mikl-Leitner hat die Abgeordneten offen und umfassend informiert und ist für alle Fragen zur Verfügung gestanden. 


Mit ihren Antworten ist einmal mehr deutlich geworden, dass die Ministerin die aktuelle Flüchtlingsproblematik und die Asylpolitik mit einem durchdachten Krisenmanagement voll im Griff hat. Sie handelt verantwortungsbewusst, vorausschauend und menschlich.“ Das sagte ÖVP-Menschenrechtssprecherin und ÖAAB-Abg. Elisabeth Pfurtscheller am Rande der Ausschusssitzung.


„Die Situation in Österreich ist schwierig, aber unter Kontrolle“, fuhr Pfurtscheller fort. „In der Flüchtlingskrise hat eine Vielzahl von Menschen und Organisationen in Österreich für die weitgehend reibungslose Versorgung tausender Neuankömmlingen aus Afghanistan, Syrien, dem Irak und anderen asiatischen und afrikanischen Krisenstaaten gesorgt. Die vielen Freiwilligen und vor allem die Polizei haben in dieser schweren Zeit Großartiges geleistet. Die Exekutive hat alles dafür getan, größtmögliches Vertrauen in Freiheit und Sicherheit zu schaffen und den sozialen Frieden zu sichern. Die vielen Polizisten und Polizistinnen im Land waren nicht selten am Limit, trotzdem haben sie mit ihrem professionellen Handeln die Menschen geschützt und die Menschenrechte in den Mittelpunkt gestellt", ist Pfurtscheller voller Lob für die hervorragende Arbeit der Exekutive. 


Mit der vorbildhaften Dialogplattform POLIZEI.MACHT.MENSCHEN.RECHTE. bekennt sich die Polizei dazu, dass Menschenrechte für sie keine Worthülse sind. Die Polizei sieht sich verpflichtet, die Menschenrechte auch in der polizeilichen Alltagspraxis in Österreich zu verwirklichen. Innenministerin Mikl-Leitner setzt gemeinsam mit ihren Polizistinnen und Polizisten alles daran, die Menschenrechte hoch zu halten. Der Dialog mit NGO's und internationalen Expertinnen und Experten wird aktiv gesucht, um das breite Feld der polizeilichen Aufgaben – getragen von wechselseitigem Respekt, Solidarität und in aller erster Linie von menschenrechtlichen Grundsätzen – bestmöglich weiterzuentwickeln.

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