Reform der Mindestsicherung schützt unser Sozialsystem und unterstützt jene, die es wirklich brauchen

Die neue Volkspartei ist mit dem Versprechen angetreten, neue Gerechtigkeit und Verantwortung in Österreich zu schaffen. Dieses Versprechen wird nun mit der Reform der Mindestsicherung umgesetzt. Eine langjährige Forderung des ÖAAB wird damit erfüllt.


„Die bedarfsorientierte Mindestsicherung ist ein notwendiges soziales Netz für Menschen, die unsere Unterstützung brauchen, weil sie für ihren Lebensunterhalt nicht aus eigener Kraft aufkommen können. In den vergangenen Jahren ist sie allerdings mehr und mehr zu einem bedingungslosen Grundeinkommen verkommen, hier gab es einen eindeutigen Handlungsbedarf, auch damit unser Sozialsystem weiterhin finanziert werden kann“, so ÖAAB-Generalsekretär Abg.z.NR Christoph Zarits anlässlich der Präsentation der Pläne der Bundesregierung zur Reform der Mindestsicherung. 


„Ein spürbarer Unterschied zwischen Arbeitseinkommen und Transfereinkommen sollte den Menschen einen Anreiz verschaffen, wieder in Beschäftigung zu gehen. Doch das ursprüngliche System hat hier leider versagt. Daher gab es einen dringenden Handlungsbedarf, auch um unseren Sozialstaat zu schützen“, so Zarits weiter.


„Unsere langjährige Forderung ist heute erfüllt worden. Ein faires, gerechtes und nachhaltiges System im Zeichen der neuen sozialen Gerechtigkeit schützt unser Sozialsystem und gewährleistet weiterhin für jene Unterstützung, die sie auch wirklich brauchen“, betont der ÖAAB-Generalsekretär abschließend.


Auf einen Blick:

  • Neue einheitliche Regelung: Der Bund regelt den Rahmen, Details liegen bei den Ländern.
  • Menschen, die jahrelang eingezahlt haben, werden finanziell besser gestellt.
  • Deutsch ist der Schlüssel zur Mindestsicherung: Wer die volle Mindestsicherung will, muss Deutsch
  • auf einem gewissen Niveau können.
  • Wir helfen Alleinerziehenden: Sie erhalten zusätzlich für jedes minderjährige Kind einen Bonus.
  • Die Mindestsicherung Neu unterstützt bei der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt.

 

Download: mindestsicherungneu.pdf (82.71 KB)


Unser Bundesobmann im O-Ton: https://www.facebook.com/August.Woeginger/videos/1698784053502736/


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