Effiziente und zeitgemäße Kassenreform vom Verfassungsgerichtshof bestätigt

Mit der Sozialversicherungsreform wurde ein Schritt in Richtung eines faireren Gesundheitssystems gesetzt und mehr Gerechtigkeit in der Sozialversicherung geschaffen. Dieses System hat nun auch der Verfassungsgerichtshof großteils bestätigt. Damit kann das Gesetz mit 1. Jänner 2020 in Kraft treten.  


Es ist wichtig, dass die Sozialversicherungsreform im Wesentlichen vom Verfassungsgerichtshof bestätigt wurde und das Gesetz mit 1. Jänner 2020 in Kraft treten kann. Es ist dies ein klares Bekenntnis zu einer modernen Selbstverwaltung. Das stellte der ÖAAB-Bundesobmann und ÖVP-Klubobmann-Stellvertreter August Wöginger anlässlich der öffentlichen Verkündung des Verfassungsgerichtshofs fest. Das Erkenntnis sei zur Kenntnis zu nehmen und jene Bestimmungen, die als verfassungswidrig befunden wurden, werde man sich jetzt genau ansehen.


„Die Sozialversicherungsreform mit der Zusammenlegung auf fünf Träger hat zu effizienten und zeitgemäßen Strukturen geführt. Dadurch profitieren die Bürgerinnen und Bürger, da Leistungen verbessert werden können. Wir sparen damit im System und können mehr in die Gesundheit der Menschen investieren.“


Diese Strukturreform ermögliche auch das Prinzip „gleiche Leistung für gleiche Beiträge“ innerhalb eines Leistungsträgers. „Damit wurde ein Schritt in Richtung eines faireren Gesundheitssystems gesetzt und ein System mit mehr Gerechtigkeit in der Sozialversicherung geschaffen, das nun vom Verfassungsgerichtshof großteils bestätigt wurde“, schließt Wöginger.

 

 

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